Aktivitäten des Stadtrechnungshofes 2016
Delegation des Stadtrechnungshofes Wien in der Republika Srpska
Auf Einladung von Dr. Duško Šnjegota, Präsident des Hauptrevisionsamtes des öffentlichen Sektors der Republika Srpska absolvierte Dr. Peter Pollak, Direktor des Wiener Stadtrechnungshofes Anfang Dezember einen zweitätigen Arbeitsbesuch in Banja Luka.
Bei einem Treffen im Hauptrevisionsamt erörterten die beiden Leiter der öffentlichen Kontrolleinrichtungen, Pollak und Šnjegota unteranderem Themen wie die rechtlichen und fachlichen Rahmenbedingungen externer öffentlicher Revision.
Darüber hinaus stand ein Treffen mit Igor Radojicic, dem Bürgermeister der Stadt Banja Luka sowie Vertretern des Prüfungsausschusses der Nationalversammlung der Republika Srpska auf der Tagesordnung. > mehr
Herbsttagung des Arbeitskreises der Rechnungsprüfungsämter in München
Die Herbsttagung des Arbeitskreises der Leiterinnen und Leiter der Rechnungsprüfungsämter der deutschen Städte und Landeshauptstädte, fand von 24. bis 25. November 2016 in der bayerischen Landeshauptstadt statt. Auf der Tagesordnung standen Vorträge und Diskussionen zu zahlreichen prüfungsrelevanten Themenbereichen wie „Verfahren zur Optimierung der Rechnungsabschlussprüfung“ oder „Modernisierung des Vergaberechts – Schwierigkeiten in der Praxis und in der Prüfung“. Die von der Gastgeberstadt München aufbereiteten Themen „IT-Sicherheit“ und „Überblick über die Mobile Prüfung im technischen Bereich“ wurden von den Mitgliedern des Arbeitskreises ebenfalls intensiv erörtert. Der Stadtrechnungshof Wien war durch Direktor-Stellvertreter Mag. Albert Schön vertreten.
Rechnungsprüfertag des Institutes der Rechnungsprüfer in Bad Lauterberg
Dem Thema „Digitalisierung der Rechnungsprüfung - zwischen Schnittstellen und manuellen Anordnungen“ widmete sich Mitte November der zweitägige 5. Rechnungsprüfertag des Institutes der Rechnungsprüfer(IDR) im deutschen Bad Lauterberg. Als Symposium zu aktuellen Entwicklungen in der öffentlichen Finanzkontrolle wurden zahlreiche Workshops angeboten im Rahmen deren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer – darunter auch ein Vertreter des Stadtrechnungshofes Wien – mit fachspezifischen Fragen wie etwa „Das Europäische Beihilfenrecht“, „Kassenprüfung aus risikoorientierter Prüfungssicht“ oder „Umstieg in der digitalen Rechnungsprüfung“ auseinandersetzten.
2. Symposium „Nachhaltige öffentliche Finanzwirtschaft“ in Dresden
Unter der Schirmherrschaft des sächsischen Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler fand am 12. Oktober im Landtag in Dresden das zweite Symposium zu öffentlicher Finanzwirtschaft statt, welches heuer dem Thema „Öffentliche Finanzen zwischen Konsolidierung und Wachstum“ gewidmet war.
Vortragende waren unter anderem Jens Bullerjahn (Finanzminister a. D. des Landes Sachsen-Anhalt), Prof. Dr. Karl-Heinz Binus (Präsident des Rechnungshofes Sachsen), Barbara Ludwig (Oberbürgermeisterin der Stadt Chemnitz), Horst Wehner (2. Vizepräsident des Sächsischen Landtages), Prof. Dr. Frank Nolden (Rektor der FH für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege Meißen), sowie Prof. Dr. Marcel Thum (TU Dresden).
Der Stadtrechnungshof Wien war durch Direktor Dr. Peter Pollak vertreten, der in seinem Impulsreferat „Bremser oder Beschleuniger? Positionsbestimmung moderner Rechnungsprüfung“ der Frage nachging, welche Anforderungen an die Finanzkontrolle im Umfeld von Wachstum, demographischen Herausforderungen und Flüchtlingsproblematik gestellt werden.
5./6. Oktober 2016: Herbsttagung des Fachausschusses für Kontrollamtsangelegenheiten 2016
Dem spannenden Thema „Netzwerke externer Einrichtungen der Finanzkontrolle“ widmete sich die 125. Tagung des Fachausschusses für Kontrollamtsangelegenheiten, die von 5. bis 6. Oktober 2016 im steirischen Leoben stattfand. Eröffnet wurde die Tagung durch den Vorsitzenden, Dr. Peter Pollak, Direktor des Stadtrechnungshofes Wien. Gleich zu Beginn stand ein Referat von Ing.in Mag.a (FH) Sandra Fuchs vom Rechnungshof auf der Tagesordnung, welches einen Einblick in die Arbeit von INTOSAI (Internationale Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden) bot. Direktor Ing. Dr. Friedrich Pammer vom Landesrechnungshof Oberösterreich widmete sich der EURORAI (Europäische Organisation der Regionalen Externen Institutionen zur Kontrolle des Öffentlichen Finanzwesens), deren Ziele, Mitglieder, Organisation und Leitlinien. Mit einem Vortrag zum Thema „Rechtliche Stellung und Mitarbeit in Netzwerken der Prüfungseinrichtungen“ veranschaulichte Amtsleiter Herbert Gehring die Arbeitsweise des Rechnungsprüfungsamtes der Landeshauptstadt Dresden und bot darüber hinaus einen Überblick zu Netzwerke in der Bundesrepublik Deutschland. Der Abschlusstag war neben fachausschussspezifischen Themen und Beratungen dem Referat von Mag. Herbert Bösch, Leiter des Kontrollamtes der Stadt Bregenz gewidmet, der unter dem Titel: „Klein Europa: Internationaler Städtebund Bodensee“ ein Bündnis von 24 Städte der Bodenseeregion vorstellte.
22./23. September 2016: Erfahrungsaustausch zwischen der Slowakei und Österreich
Auf Einladung des Hauptkontrolleurs der Region Bratislava, DI Štefan Marušák, fanden sich Mitte September hochrangige VertreterInnen der Stadt Bratislava, der selbstverwalteten Landkreise der Slowakischen Republik sowie DirektorInnen österreichischer Kontrolleinrichtungen zu einem zweitägigen Arbeitstreffen in der slowakischen Hauptstadt Bratislava zusammen. Im Mittelpunkt des Treffens stand der Erfahrungsaustausch zwischen Kontrollbehörden der Slowakischen Republik, den Landesrechnungshöfen der benachbarten österreichischen Bundesländer Niederösterreich und Burgenland sowie des Stadtrechnungshofes Wien. Als Vertreter der Wiener Kontrolleinrichtung präsentierte Direktor Dr. Peter Pollak die Organisationsstruktur der Stadt Wien und bot unter anderem Einblick in die Prüfbefugnisse und –Abläufe des Stadtrechnungshofes Wien. > mehr
10. Juni 2016: Arbeitstreffen der Landesrechnungshöfe – Dank an Dr.in Margit Kraker
Im Rahmen einer Arbeitskonferenz der acht österreichischen Landesrechnungshöfe (LRH) sowie des Wiener Stadtrechnungshofes in Wien, die sich intensiv mit Fragen der Zusammenarbeit der Einrichtungen der externen Finanzkontrolle beschäftigte, bedankten sich zu Beginn der Sitzung die DirektorInnen der LRH bei der derzeitigen steirischen Landesrechnungshof-Direktorin Dr.in Margit Kraker für ihre bisher geleistete Arbeit und Kooperationsbereitschaft.
Dr. Peter Pollak, Direktor des Stadtrechnungshofes Wien gratulierte Dr.in Margit Kraker im Namen der VertreterInnen der österreichischen Landesrechnungshöfe zur Nominierung als Rechnungshof- Präsidentin durch den Hauptausschuss im Parlament: „Die Zusammenarbeit mit dem steirischen Landesrechnungshof unter Direktorin Kraker war all die Jahre hindurch sehr konstruktiv und getragen von gegenseitiger Wertschätzung“, so Pollak. Abschließend bedankte sich die steirische Landesrechnungshof-Direktorin Kraker für die gute und kollegiale Zusammenarbeit im Kreise der österreichischen Landesrechnungshöfe. > mehr
Internationales Treffen von Kontrolleinrichtungen 2016 in Wien
Bereits zum vierten Mal empfing der Stadtrechnungshof Wien Mitte Mai internationale Kontrolleinrichtungen zum gemeinsamen Erfahrungsaustausch. Im Wappensaal des Wiener Rathauses wurde mit VertreterInnen aus Paris, Bratislava, Laibach, der Republik Srpska und dem Stadtrechnungshof Wien – unter dem Vorsitz von Direktor Dr. Peter Pollak – eine Fachtagung zu den Themen „Prüfung des Rechnungsabschlusses“ (Mag. Ernst Kopica, Stadtrechnungshof Wien) sowie „Benchmark von Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit“ (Laurence Pascalis, Inspection Générale de la Ville de Paris) abgehalten sowie bilaterale Kontakte geknüpft.
Wiener Symposium 2016: "Gender Budgeting, Wirkungskontrolle"
Der Wirkungskontrolle von Gender Budgeting widmeten sich beim Wiener Symposium der städtischen Kontrolleinrichtungen namhafte WissenschafterInnen, Fachleute des Stadtrechnungshofes Wien, des Rechnungshofes sowie der Magistratsabteilung 23 – Wirtschaft, Arbeit und Statistik. An dem vom Österreichischen Städtebund gemeinsam mit dem Stadtrechnungshof Wien – vertreten u.a. durch Direktor Dr. Peter Pollak – veranstalteten Symposium nahmen neben internationalen VertreterInnen von städtischen Kontrolleinrichtungen wie etwa dem Leiter des Rechnungshofes der Republik Srpska, Dr. Dusko Snjegota auch zahlreiche Leiter österreichischer Kontrollbehörden teil. So unter anderem Dr. Friedrich Pammer, Direktor des Landesrechnungshofes Oberösterreich, Mag. Andreas Mihalits, Landesrechnungshofdirektor des Burgenlandes sowie Mag. Hannes Liposchek, Kontrollamtsdirektor der Stadt Villach. Maga. Gabriele Weghofer und Werner Hawlik, MSc vom Stadtrechnungshof Wien boten mit ihrem Vortrag zum Thema "Gender Budgeting in der Stadt Wien – Prüfungsergebnisse des Stadtrechnungshofes Wien" Einblick in ihre Kontrolltätigkeit. > mehr
EURORAI-Seminar 2016 in St. Pölten: Präsentation gemeinsamer Leitlinien
Mehr als 90 TeilnehmerInnen aus 15 Ländern und 50 Regionen bzw. Kommunen widmeten sich am 29. April 2016 in St. Pölten beim internationalen EURORAI-Seminar (European Organization of Regional Audit Institutions) dem Thema "Leitlinien für unabhängige Einrichtungen der externen öffentlichen Finanzkontrolle". Beim Treffen im Landhaus wurden die vom Landesrechnungshof Niederösterreich initiierten Leitlinien vorgestellt, wobei die Grundsätze hierfür von einer Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz des Präsidenten des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz, Klaus P. Behnke, zugleich Präsident der EURORAI, erarbeitet wurden. Ziel des Treffens war es, die Bedeutung einer effektiven regionalen Finanzkontrolle hervorzuheben und dafür gemeinsame Grundsätze zu schaffen. Der Stadtrechnungshof Wien war durch Direktor Dr. Peter Pollak und Mag. Ernst Kopica, Stabstellenleiter Öffentliches Finanz- und Rechnungswesen, vertreten.
Frühjahrstagung des Fachausschusses für Kontrollamtsangelegenheiten 2016
Unter dem Vorsitzende von Dr. Peter Pollak, Direktor des Stadtrechnungshofes Wien fand am 20. und 21. April 2016 die 124. Tagung des Fachausschusses für Kontrollamtsangelegenheiten in Amstetten statt, die dem Generalthema „Katastrophenmanagement“ gewidmet war. Neben fachausschussspezifischen Themen und dem Besuch kommunaler Einrichtungen standen Präsentationen von VertreterInnen des Landesrechnungshofes Tirol, des Stadtrechnungshofes Wien, des Rechnungshofes, des Landesrechnungshofes Oberösterreich sowie der Stadtamtsdirektorin der Stadtgemeinde Amstetten zum Thema Katastrophenmanagement auf der Tagesordnung. In seinem Vortrag „MA 45, Überprüfung der Abflusskapazität diverser Wildbäche im Zusammenhang mit dem Hochwasserschutz“ bot Dipl.-Ing. Mag. Dr. Harald Gerstl vom Stadtrechnungshof Wien Einblicke in die Arbeit der Wiener Kontrolleinrichtung.
Frühjahrstagung des Arbeitskreises der Rechnungsprüfungsämter in Düsseldorf
In Düsseldorf, der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens, fand Mitte April die zweitägige Frühjahrstagung des Arbeitskreises der Leiterinnen und Leiter der Rechnungsprüfungsämter der deutschen Städte und Landeshauptstädte 2016 statt.
Die Tagung wurde von Burkhard Hintzsche, Stadtdirektor der Landeshauptstadt Düsseldorf eröffnet und fand ihre Fortsetzung in zahlreichen Vorträgen zu prüfungsrelevanten Themen wie etwa „Beurteilung des Prüfers“ oder „Zuwendungen in der Kultur- und Sportförderung“.
Die von der Gastgeberstadt Düsseldorf aufbereiteten Themen „Vorstellung des Düsseldorfer Projektes ‚Verwaltung 2020‘“ und „Prüfplanung: Risikobewertung und risikoorientierter Prüfansatz“ stießen bei den Mitgliedern des Arbeitskreises auf großes Interesse. Der Wiener Stadtrechnungshof war durch den stellvertretenden Direktor, Mag. Albert Schön repräsentiert.