Magistratsabteilung 23, Prüfung der Instandsetzungsarbeiten in der städtischen Schule in Wien 19, Krottenbachstraße 108
Die Durchführung von Erhaltungsmaßnahmen in städtischen Schulen fällt in den
Zuständigkeitsbereich der Magistratsabteilung 23 - Amtshäuser, Nutzbauten, Nachrichtentechnik.
Die Instandsetzungsarbeiten in einer städtischen Schule in Wien 19,
welche sich auf 2.443.870,10 EUR beliefen, wurden in den Jahren 1999 sowie 2000
durchgeführt und erstreckten sich auf das Schulgebäude und -gelände sowie auf die
Erneuerung der Einfriedung. Vom Kontrollamt wurden nicht nur die Bauleistungen (wie
insbesondere die Baumeister-, Schwarzdecker-, Trockenbau-, Zimmermeister-, Spengler-,
Schlosser-, Steinmetz-, Tischler-, Fliesen- bzw. Bodenleger-, Maler-, Anstreicher-,
Elektro- und Sanitärinstallationsarbeiten), sondern auch die von der Magistratsabteilung
19 - Architektur und Stadtgestaltung beauftragten Planungsarbeiten geprüft.
Obwohl die Art und der Umfang der Leistungen von vornherein nicht genau bekannt
waren, wurden die Planungsarbeiten im Wesentlichen zu Pauschalpreisen vergeben.
Die Prüfung der Angebote und der Rechnungen über die Planungsarbeiten erfolgte
ohne nachweisliche Unterlagen.
In Bezug auf die Vergabe und Ausführung der Bauleistungen bestand weitgehend kein
Anlass zu Kritik. Allerdings wichen die ausgeschriebenen und die ausgeführten
Leistungen teils erheblich voneinander ab und es fielen vielfach Zusatzangebote an. Bei
den Baumeisterarbeiten waren die Preise der in den fünf Zusatzangeboten ausgewiesenen
Positionen gegenüber dem Preisniveau des Hauptangebotes um rd. 12 %
überhöht, was von der Magistratsabteilung 23 jedoch unbeeinsprucht blieb. Außerdem
wurden die Ausschreibungen über die Spengler- sowie über die Maler- und Anstreicherarbeiten
ungerechtfertigterweise widerrufen.