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Magistratsabteilung 25, Bauwirtschaftliche Prüfung einer Ersatzvornahme in Wien 19

Die Magistratsabteilung 25 - Technisch-wirtschaftliche Prüfstelle für Wohnhäuser, besondere Angelegenheiten der Stadterneuerung hatte im Wege einer Ersatzvornahme ein auf einer Liegenschaft im 19. Bezirk im Grünland ohne Baubewilligung errichtetes Schwimmbecken zu entfernen. Sie beauftragte eine Baufirma auf der Grundlage eines - für diese Leistung unpassenden - Kontrahentenvertrages der Magistratsabteilung 23 - Amtshäuser, Nutzbauten, Nachrichtentechnik und gab außerdem am Bestellschein an die Baufirma die Leistungen nur global an, sodass die Firma ein "Angebot" legte, in dem sie neben einer Zusatzleistung bestimmte Positionen aus dem Kontrahentenvertrag als Verrechnungsbasis anführte.

Ohne auf dieses "Angebot" zu reagieren, ließ die Magistratsabteilung 25 die Arbeiten durchführen und korrigierte erst in der Schlussrechnung der Firma jene Positionen, die aus ihrer Sicht zu hoch in Rechnung gestellt worden waren. Außerdem wurden die Ausmaße der erbrachten Leistungen und vor allem der Umfang von Regieleistungen nicht im Zuge der ohnehin nur an zwei Tagen durchgeführten Arbeiten, bei denen auch Vertreter der Magistratsabteilung 25 anwesend waren, festgestellt, sodass auch dies nachträglich zu einem Streitpunkt wurde.

Bei der Überprüfung der Abrechnung stellte das Kontrollamt fest, dass einerseits die Baufirma unpassende hochpreisige Positionen in Rechnung stellte, andererseits die Magistratsabteilung 25 passende Positionen nicht anerkannt hatte. Auf Empfehlung des Kontrollamtes nahm die Magistratsabteilung 25 eine Korrektur der Schlussrechnung der Baufirma vor.

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