Magistratsabteilung 7, Prüfung der Vorgangsweise bei der Förderung wissenschaftlicher Institutionen und Projekte
Das seit 30. Juni 2001 der Magistratsabteilung 7 - Kultur angehörende Referat für
Wissenschafts- und Forschungsförderung hat u.a. die Aufgabe, wissenschaftliche
Institutionen und Projekte finanziell zu unterstützen. Im Jahr 2000 wurden zu diesem
Zweck 327 Förderungen in einer Höhe von insgesamt 5.002.630,66 EUR vergeben.
Das Kontrollamt überprüfte die betreffenden Förderakten hinsichtlich der Einhaltung der
Förderkriterien, der fristgerechten Vorlage der Abrechnungen und der Bearbeitung der
vorzulegenden Abrechnungen durch das zuständige Referat.
Dabei wurde festgestellt, dass alle Förderungen des Jahres 2000 die Förderkriterien
erfüllt hatten. Die fristgerechte Abrechnung war zwar in allen Förderakten vereinbart
worden, trotzdem waren in 49 Fällen erhebliche Fristüberschreitungen festzustellen.
Das Kontrollamt empfahl daher, das Mahnwesen effektiver zu gestalten bzw. nach
Setzung einer Nachfrist die Fördergelder gegebenenfalls zurückzufordern.
Was die Kontrolle der Abrechnungen durch das Referat für Wissenschafts- und
Forschungsförderung betraf, wurden keine Mängel festgestellt. Es wurde hiezu aber
empfohlen, für die Erledigung der zu prüfenden Abrechnungen intern eine Frist zur
Bearbeitung vorzusehen.