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Magistratsabteilung 47, Überprüfung des finanziellen Zustandes des Wiener Gesundheitswesens

Ein im Zuge der Budgeterstellung von der Stadträtin für Gesundheits- und Spitalswesen an den Finanzstadtrat gerichtetes Schreiben, sie könne mit den für das Jahr 2002 zur Verfügung gestellten Mitteln den bisherigen Leistungsumfang nicht aufrecht erhalten, führte zu einem Ersuchen, den finanziellen Zustand des Wiener Gesundheitswesens zu prüfen. Zu diesem Zweck musste zunächst der der Geschäftsgruppe zur Verfügung gestellte Ausgabenrahmen mit den Vorjahreswerten vergleichbar gemacht werden. Dabei zeigte sich neben einigen Ungereimtheiten auch, dass die für die laufenden Ausgaben des Jahres 2002 vorgesehenen Mittel zwar um rd. 5,20 Mio.EUR unter dem im Vorjahr tatsächlich benötigten Betrag lagen, jedoch auch die Einnahmen entsprechend vorsichtig angesetzt worden waren. Eine eingehende Analyse des nach der Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund" - deren Finanzierung mittels eines fix vereinbarten Zuschusses erfolgte - ausgabenintensivsten Bereiches, nämlich der sozialen Dienste, ließ ein zweifellos vorhandenes Einsparungspotenzial erkennen.

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