Magistratsabteilung 47, Prüfung von Vorwürfen gegen den Verein "Wiener Hauskrankenpflege"
Die amtsführende Stadträtin für Gesundheits- und Sozialwesen ersuchte das Kontrollamt, die angeblich widmungswidrige Verwendung öffentlicher Mittel durch den Verein "Wiener Hauskrankenpflege, Soziales Netzwerk" (WHS) zu überprüfen.
Der Verein WHS ist eine von zwölf Organisationen, die für die Magistratsabteilung 47 - Pflege und Betreuung soziale Dienste - seit 1. Jänner 2001 auf Grund eines schriftlichen Vertrage - durchführt. Als Abgeltung für die von ihm erbrachten Leistungen erhielt der Verein fix genehmigte Sätze. Diese lagen innerhalb der Bandbreite der an die übrigen Organisationen für die gleichen Leistungen bezahlten Kostensätze, wobei der Geschäftsumfang des Vereines eher gering war. Über die Qualität der vom Verein erbrachten Leistungen langten in den Vorjahren keine Beanstandungen ein.
Während der Verein im Jahr 2000 ausgeglichen bilanzierte, erwirtschaftete er im Jahr 2001 einen Verlust, den er von der Magistratsabteilung 47 nicht ersetzt bekam. Er dürfte in einer zu optimistischen Erwartung der künftigen Entwicklung der Geschäftsbeziehung mit der Stadt Wien Aufwendungen getätigt haben, die mit den letztlich erzielten Erlösen nicht Schritt hielten. Diese Aufwendungen waren in Relation zum Leistungsumfang zwar großzügig bemessen, der betriebliche Zusammenhang konnte ihnen jedoch dem Grunde nach nicht von vornherein abgesprochen werden.