Magistratsabteilung 46, Prüfung von Vergaben für elektro-technische Einrichtungen von Verkehrslichtsignalanlagen
Der Magistratsabteilung 46 - Verkehrsorganisation und technische Verkehrsangelegenheiten
obliegt u.a. die Projektierung, Errichtung sowie die Erhaltung und Verwaltung
von Verkehrslichtsignalanlagen (VLSA). Die Einschau in rd. 50.000 Datensätze von im
offenen Verfahren mittels Einzelausschreibungen abgewickelten Projekten der
Jahre 1996 bis 2001 zeigte, dass oligopolartig agierende Bieter regelmäßig hohe Nachlässe
auf ihre Angebotspreise offerierten, die Unterschiede dieser solcherart reduzierten
Angebotspreise jedoch oftmals nur sehr geringfügig waren.
Diese ungewöhnliche Preispolitik erschwerte die Ermittlung eines angemessenen
Preises durch den Auftraggeber erheblich. In Entsprechung der Vergaberichtlinien der
Stadt Wien wäre die Dienststelle verpflichtet gewesen, im Rahmen vertiefter Angebotsprüfungen
verbindliche Aufklärung über die Preiskalkulationen zu verlangen.
Der Vergleich des Preisniveaus mit jenem anderer Landeshauptstädte war nur eingeschränkt
möglich, weil in Wien - im Unterschied zu anderen Landeshauptstädten - keine
Eigenleistungen (etwa bei der Wartung und Instandhaltung der VLSA) erbracht werden.
Die Magistratsabteilung 46 erwartete im Rahmen der anstehenden Erneuerung der
Rechner in der Wiener Verkehrsleitzentrale unter Berücksichtigung der Bestrebungen
zu einer europaweiten Standardisierung der Schnittstellen zu den örtlichen VLSA einen
weiteren Wettbewerbsimpuls.