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Magistratsabteilung 46, Prüfung von Vergaben für elektro-technische Einrichtungen von Verkehrslichtsignalanlagen

Der Magistratsabteilung 46 - Verkehrsorganisation und technische Verkehrsangelegenheiten obliegt u.a. die Projektierung, Errichtung sowie die Erhaltung und Verwaltung von Verkehrslichtsignalanlagen (VLSA). Die Einschau in rd. 50.000 Datensätze von im offenen Verfahren mittels Einzelausschreibungen abgewickelten Projekten der Jahre 1996 bis 2001 zeigte, dass oligopolartig agierende Bieter regelmäßig hohe Nachlässe auf ihre Angebotspreise offerierten, die Unterschiede dieser solcherart reduzierten Angebotspreise jedoch oftmals nur sehr geringfügig waren.

Diese ungewöhnliche Preispolitik erschwerte die Ermittlung eines angemessenen Preises durch den Auftraggeber erheblich. In Entsprechung der Vergaberichtlinien der Stadt Wien wäre die Dienststelle verpflichtet gewesen, im Rahmen vertiefter Angebotsprüfungen verbindliche Aufklärung über die Preiskalkulationen zu verlangen.

Der Vergleich des Preisniveaus mit jenem anderer Landeshauptstädte war nur eingeschränkt möglich, weil in Wien - im Unterschied zu anderen Landeshauptstädten - keine Eigenleistungen (etwa bei der Wartung und Instandhaltung der VLSA) erbracht werden.

Die Magistratsabteilung 46 erwartete im Rahmen der anstehenden Erneuerung der Rechner in der Wiener Verkehrsleitzentrale unter Berücksichtigung der Bestrebungen zu einer europaweiten Standardisierung der Schnittstellen zu den örtlichen VLSA einen weiteren Wettbewerbsimpuls.

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