WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Periodische Überprüfung von Brücken- und Tunnelbauwerken der U-Bahnlinie 6
Auf Grund gesetzlicher Bestimmungen obliegt der WIENER LINIEN GmbH & Co KG
(WL) als Eisenbahnunternehmen u.a. die periodische Überprüfung der in ihrer Verwaltung
stehenden Brücken- und Tunnelbauwerke, Gewölbe, Eindeckungen und Stützmauern.
Die Durchführung der Überprüfungen durch die beiden hiefür verantwortlichen
Dienststellen der WL ergab im Wesentlichen keinen Anlass zu Bemängelungen.
Grundlage der Überprüfungsmaßnahmen ist eine unternehmensinterne Richtlinie, in
der der Umfang sowie die Intervalle der Anlagenprüfungen exakt geregelt sind. Für bestimmte
Bauwerke enthält die Richtlinie der WL kürzere Prüfintervalle als gesetzlich
vorgesehen, wobei insbesondere die Zweckmäßigkeit einer jährlichen Durchführung
sowohl der "Jahresbegehungen" als auch der "Jahresprüfungen" fraglich erschien. Die
WL trat in ihrer Stellungnahme dieser Auffassung bei und erklärte, im Zuge der bevorstehenden
Überarbeitung der Richtlinie die Prüfintervalle an die rechtlichen Rahmenbedingungen
anpassen zu wollen, ohne die sicherheitstechnischen Erfordernisse zu beeinträchtigen.
Die für die Sanierung und Instandhaltung von Brücken und Tunneln erforderlichen
Leistungen wurden aus verwaltungsökonomischen Überlegungen von der Magistratsabteilung
29 - Brückenbau und Grundbau ausgeschrieben. Im Bestreben, über das
Ausschreibungsergebnis hinaus noch günstigere Angebotspreise zu erzielen, führte die
WL mit den ermittelten Bestbietern nachträgliche Verhandlungen, die in der Stellungnahme
der WL als Aufklärungsgespräche zur Auftragsabwicklung dargestellt wurden.