Die Prüfungsberichte des Kontrollamtes der Stadt Wien - 2003
Ausschussprotokolle
- Protokoll 2003-12-11
- Protokoll 2003-10-29
- Protokoll 2003-09-30
- Protokoll 2003-09-12
- Protokoll 2003-04-03
- Protokoll 2003-03-04
Prüfungsberichte
- Abfallwirtschaftsverbund Planungsgesellschaft m.b.H., Feststellungen anlässlich des Jahresabschlusses 2002
- EJA Europäische Journalismus Akademie GmbH, Prüfung der Gebarung
- ENCOM Energy Communication Management GmbH, Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung
- ENERGIECOMFORT Energie und Gebäudemanagement GmbH, Prüfung der Verkaufsaktivitäten
- FAUST Wien 2000 Aufführung GmbH, Prüfung der Gebarung
- Fernwärme Wien Gesellschaft m.b.H., Bauwirtschaftliche Prüfung der Herstellung von Fernmeldeleitungen für die Magistratsabteilung 68
- Fernwärme Wien Gesellschaft m.b.H., Prüfung der Vergabe der Bauleistungen für die Errichtung von Gebietsumformerstationen und Fernwärmeabzweigleitungen
- Fonds "Kuratorium für Psychosoziale Dienste in Wien", Feststellungen anlässlich der Prüfung der Jahresabschlüsse 2000 und 2001; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2002) - Fonds "Kuratorium Wiener Jugendwohnhäuser", Feststellungen anlässlich der Prüfung der Jahresabschlüsse 1999 bis 2002
- Fonds "Kuratorium Wiener Pensionistenwohnhäuser", Feststellungen anlässlich der Prüfung der Jahresabschlüsse 1998 bis 2002
- GESIBA Gemeinnützige Siedlungs und Bauaktiengesellschaft, Entwicklung des Bauvolumens 2001 bis 2003
- GESIBA Gemeinnützige Siedlungs und Bauaktiengesellschaft, Prüfung der Verwertung der von der GESIBA errichteten Wohnungen und Geschäftsräume im "Gasometer"
- ISTEG Infrastruktur Errichtungsges.m.b.H., Prüfung der Realisierung des Projektes "Gewerbe und Solarzentrum Schmelz"
- Jüdisches Museum der Stadt Wien Gesellschaft m.b.H., Prüfung der Ausstellung "Musik und Dichtung"
- Magistratsabteilung 5, Verein "Sigmund Freud-Gesellschaft", Prüfung der Förderungen der Jahre 1996 bis 2003
- Magistratsabteilung 6, Unvermutete Prüfung der Stadthauptkasse (2003)
- Magistratsabteilung 6, Unvermutete Prüfung der Stadthauptkasse (2004)
- Magistratsabteilung 7, Prüfung der Baukostenbeiträge für den Umbau des ehemaligen Rondellkinos
- Magistratsabteilung 7, Prüfung der Förderung der bildenden Künste; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2002) - Magistratsabteilung 7, Prüfung des Fonds der Stadt Wien für innovative interdisziplinäre Krebsforschung
- Magistratsabteilung 7, Prüfung des Jubiläumsfonds der Stadt Wien für die Österreichische Akademie der Wissenschaften
- Magistratsabteilung 7, Verein der Freunde und Förderer des Rabenhoftheaters, Prüfung der Gebarung der Jahre 2001 bis 2003
- Magistratsabteilung 7, Verein Neue Oper Wien, Prüfung der Gebarung der Jahre 1999 bis 2001
- Magistratsabteilung 7, Verwendung der Baukostenbeiträge für den Umbau des ehemaligen Gloria-Kinos
- Magistratsabteilung 12, Prüfung der Finanzierung der Wiener Geschützte Werkstätten und Berufliche Rehabilitationseinrichtungen Gesellschaft m.b.H. und des Einsatzes der Finanzmittel
- Magistratsabteilung 12, Prüfung des Projektes "Wohndrehscheibe"
- Magistratsabteilung 12, Prüfung von Vorkommnissen im Zusammenhang mit der Insolvenz eines Vereines auf dem Gebiet der Behindertenhilfe; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2002) - Magistratsabteilung 13, Prüfung der Gebarung der Jahre 2000 und 2001 des Vereines "Echo"
- Magistratsabteilung 13, Prüfung der Instrumentengebarung der Musiklehranstalten der Stadt Wien in den Jahren 1999 bis 2001
- Magistratsabteilung 13, Sicherheitstechnische Überprüfung der Modeschule der Stadt Wien
- Magistratsabteilung 15, Prüfung der Organisation
- Magistratsabteilung 15, Prüfung der Organisation der Physikalisch-technischen Prüfanstalt für Radiologie und Elektromedizin
- Magistratsabteilung 15, Prüfung der Organisation des Instituts für Umweltmedizin
- Magistratsabteilung 15, Verwertung technischer Messgeräte
- Magistratsabteilung 16, Einschau in die Verfahren nach § 18 MRG
- Magistratsabteilung 19, Feststellungen über Planungsleistungen für die Generalsanierung einer Sonderschule in Wien 18
- Magistratsabteilung 19, Feststellungen über Planungsleistungen für einen Zubau der Wiener Rettungszentrale
- Magistratsabteilung 19, Prüfung der administrativen Abwicklung von Planungsleistungen für eine städtische Schule in Wien 2
- Magistratsabteilung 22, Prüfung der Vollziehung des Wiener Baumschutzgesetzes
- Magistratsabteilung 27, Beauftragung einer wirtschafts-wissenschaftlichen Studie
- Magistratsabteilung 27, Vergabe einer wissenschaftlichen Untersuchung
- Magistratsabteilung 28, Begehungen gemeldeter Straßenbaustellen
- Magistratsabteilung 28, Projekt Lärmschutzwand B224-Grünbergstraße
- Magistratsabteilung 28, Prüfung einer Projekterweiterung im Zuge von Straßenbauarbeiten in Wien 3
- Magistratsabteilung 28, Prüfung eines Straßenbauvorhabens in Wien 23
- Magistratsabteilung 30, Prüfung der Gebarung der Hauptwerkstätte
- Magistratsabteilung 30, Prüfung der Gebarung des Materiallagers der Hauptwerkstätte
- Magistratsabteilung 30, Prüfung der Vergabe für die Beweissicherung des Bauzustandes von Gebäuden für ein Kanalbauvorhaben
- Magistratsabteilung 30, Prüfung des Schadensfalles bei der Herstellung einer Baugrube im Zuge von Kanalbauarbeiten in Wien 2
- Magistratsabteilung 31, Hochbehälter "Bisamberg", Inspektion einer Kammer bezüglich Korrosionsschäden
- Magistratsabteilung 31, Prüfung der Vergabe einer Wasserrohrsanierung in Wien 14
- Magistratsabteilung 33, Neuherstellung der öffentlichen Beleuchtung für das Stadterweiterungsgebiet "City 10"
- Magistratsabteilung 34, Feststellungen zu Vergaben für einen Zubau in der Wiener Rettungszentrale
- Magistratsabteilung 34, Kostensteigerungen bei der Generalsanierung einer Sonderschule in Wien 18
- Magistratsabteilung 34, Prüfung der Abwicklung diverser Bauarbeiten in einer städtischen Schule in Wien 2
- Magistratsabteilung 34, Prüfung der Vergabe der Wartungsleistungen für Aufzüge
- Magistratsabteilung 34, Prüfung von Instandsetzungs- und Umbauarbeiten in einer städtischen Schule in Wien 7
- Magistratsabteilung 36, Prüfung der behördlichen Tätigkeit in Bezug auf Veranstaltungsstätten
- Magistratsabteilung 36, Prüfung der behördlichen Vorgangsweise im Zusammenhang mit den Umbauarbeiten für einen Jazzclub
- Magistratsabteilung 37, Überprüfung baubehördlicher Tätigkeiten betreffend eine Liegenschaft im 14. Bezirk
- Magistratsabteilung 42, Prüfung der Dienstkleidergebarung;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2002) - Magistratsabteilung 42, Überprüfung eines Verfahrens nach dem Wiener Baumschutzgesetz betreffend eine Liegenschaft im 14. Bezirk
- Magistratsabteilung 42, Verwendung von Pflanzenschutzmitteln
- Magistratsabteilung 42, Wahrnehmungen zu der Neuherstellung einer Parkanlage im 13. Bezirk
- Magistratsabteilung 42, Wahrnehmungen zur Sanierung einer Stiegenanlage
- Magistratsabteilung 43, Prüfung der Durchführung der Ausschmückung und Pflege der Ehrengräber und ehrenhalber gewidmeten Gräber
- Magistratsabteilung 43, Prüfung der Ziviltechnikerleistungen für die Generalsanierung der Dr. Karl Lueger Kirche im Wiener Zentralfriedhof
- Magistratsabteilung 43, Prüfung der Ziviltechnikerleistungen für die Generalsanierung der Dr. Karl Lueger Kirche im Wiener Zentralfriedhof; Äußerung*
- Magistratsabteilung 44, Bauwirtschaftliche und die Sicherheit betreffende Prüfung verschiedener Herstellungen im Simmeringer Bad
- Magistratsabteilung 44, Prüfung der Grundsteuerverrechnung; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2002) - Magistratsabteilung 44, Prüfung der Grundsteuerverrechnung bei bewirtschafteten Parkplätzen; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2002) - Magistratsabteilung 44, Prüfung der Rückstandsbetreuung; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2002) - Magistratsabteilung 44, Prüfung des Erlebniswaldbades Penzing
- Magistratsabteilung 44, Übereinkommen über die Bewirtschaftung von Parkplätzen; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2002) - Magistratsabteilung 45, Sanierung von Holzstegen an der Alten Donau
- Magistratsabteilung 45, Überprüfung der periodischen Überwachung von Anlagen des Hochwasserschutzes; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2002) - Magistratsabteilung 47, Prüfung der Gesundheits- und Sozialzentren
- Magistratsabteilung 47, Überprüfung des finanziellen Zustandes des Wiener Gesundheitswesens; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2002) - Magistratsabteilung 48, Einschau in Bestandvereinbarungen; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2002) - Magistratsabteilung 48, Einschau in die Rückstandsbetreuung der Abschleppgruppe; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2002) - Magistratsabteilung 48, Prüfung der Gebarung der Einnahmen aus den Reinigungsverträgen mit Fiakerunternehmen
- Magistratsabteilung 48, Prüfung der Versicherungsangelegenheiten für den städtischen Fuhrpark
- Magistratsabteilung 48, Veräußerung Stadt Wien-eigener Fahrzeuge und Geräte
- Magistratsabteilung 49, Prüfung der Bestandverträge in den Forstverwaltungen Lainz und Lobau
- Magistratsabteilung 49, Prüfung der Grundsteuer der Forstverwaltungen Lainz und Lobau
- Magistratsabteilung 51, Prüfung der Einhebung und Vergabe des Sportförderungsbeitrages
- Magistratsabteilung 54, Prüfung der Ausschreibung und Vergabe der Reinigung von Textilien
- Magistratsabteilung 54, Prüfung der Gebarung der abteilungseigenen Werkstätten
- Magistratsabteilung 56, Feststellungen zur Bauvorbereitung der Generalsanierung einer Volks- und Hauptschule
- Magistratsabteilung 56, Prüfung der Ausgaben der Gütertransporte
- Magistratsabteilung 56, Prüfung der Projektvorbereitung für Bauarbeiten an einer städtischen Schule in Wien 2
- Magistratsabteilung 56, Prüfung des Projekts "Wiener Bildungsnetz"
- Magistratsabteilung 56, Prüfung von Bestandverträgen
- Magistratsabteilung 59, Prüfung der Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung aus dem Marktbetrieb St. Marx
- Magistratsabteilung 59, Prüfung der Landparteienplätze auf den Wiener Märkten
- Magistratsabteilung 59, Prüfung der Reinigung der Wiener Märkte
- Magistratsabteilung 59, Wärmeöfen auf einem Weihnachtsmarkt
- Magistratsabteilung 62, Prüfung der Gebarung der Jahre 1999 bis 2001 des Kaiser Franz Josef I. Jubiläumsfonds für Werkstättengebäude und Volkswohnungen
- Magistratsabteilung 62, Prüfung von in der Verwaltung der Stadt Wien stehenden Stiftungen
- Magistratsabteilung 69, Prüfung betreffend Ablösezahlung für Parkplätze in Höhe von 672.000,-- EUR
- Magistratsabteilung 69, Prüfung des Verkaufs von Kleingärten
- Magistratsabteilung 70, Projektvorbereitung für Zu- und Umbauten in der Wiener Rettungszentrale
- Magistratsabteilung 70, Prüfung der Organisation des Fuhrparks des Rettungs- und Krankenbeförderungsdienstes der Stadt Wien; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2002) - Prüfung der Aktion "Viennabike, das Gratis-Stadtrad"
- Prüfung der Vergabe der "Meierei im Stadtpark"
- Stadt Wien - Wiener Wohnen Hausbetreuungs GmbH, Feststellungen zum Jahresabschluss 2002
- Stadt Wien - Wiener Wohnen Kundenservice GmbH, Feststellungen zum Jahresabschluss 2002
- Stadt Wien - Wiener Wohnen, Bauwirtschaftliche Prüfung von Schwarzdeckerarbeiten in einer Wohnhausanlage in Wien 15
- Stadt Wien - Wiener Wohnen, Einschau in die Verrechnung von Mahngebühren; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2002) - Stadt Wien - Wiener Wohnen, Erneuerung der Erdungsanlagen in einer städtischen Wohnhausanlage in Wien 13
- Stadt Wien - Wiener Wohnen, Feststellungen zum Jahresabschluss 2002
- Stadt Wien - Wiener Wohnen, Prüfung von Instandsetzungsarbeiten in einer städtischen Wohnhausanlage in Wien 9
- Unabhängiger Verwaltungssenat Wien, Prüfung der Aufgabenerfüllung
- Verein "Jugend am Werk", Prüfung der Auftragsabwicklung im Rahmen der Beschäftigungstherapie
- Verein Kunsthalle Wien, Prüfung der Gebarung
- Verein Niederösterreich-Wien, gemeinsame Erholungsräume, Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung in den Jahren 2000 bis 2002 sowie des Projektes "Biosphärenpark Wienerwald"
- Verein Wiener Jugendzentren, Überprüfung der Umsetzung des neuen Organisationshandbuches
- Verein wienXtra, Prüfung der Aktivitäten im Rahmen der "familientage" 1999 bis 2001
- Vienna Region Beteiligungsmanagement GmbH, Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung seit Gründung der Gesellschaft im Jahr 2001
- WGW, Wiener Geschützte Werkstätten und Berufliche Rehabilitationseinrichtungen Gesellschaft m.b.H., Prüfung von anonymen Anzeigen
- WIEN ENERGIE GmbH, Prüfung von Bereichen des Geldmittelhaushaltes
- WIEN ENERGIE Vertrieb GmbH & Co KG, Prüfung der Gebarung
- Wien Holding GmbH, Prüfung der Debitorenbuchhaltung
- WIEN KANAL-Abwassertechnologie GmbH & Co. KG, Entwicklung des Auslandsgeschäftes
- Wiener Hafen, GmbH & Co KG, Prüfung der EDV-Organisation
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Bauwirtschaftliche Prüfung der Dachsanierung am Bahnhof Gürtel
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Einbau einer Fahrtreppe in der U-Bahnstation "Landstraße"
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der Bahnsteigsanierungen auf der U Bahnlinie 6 Süd
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der Personalplanung und -entwicklung
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung von Wartungsleistungen für die Fahrtreppen der Wiener U-Bahn
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Sicherheitstechnische Überprüfung der Notausgänge der U-Bahn
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Überprüfung der periodischen Überwachung von Brücken- und Tunnelbauwerken auf der U-Bahnlinie 3
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Überprüfung von Brandschutzeinrichtungen der Stationen der U-Bahnlinie 1
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Überprüfung von Feuerschutztüren in der Station Simmering der U-Bahnlinie 3
- Wiener Lokalbahnen Verkehrsdienste GmbH, Prüfung der Geschäftstätigkeit
- WIENER STADTWERKE Beteiligungsmanagement GmbH, Wirtschaftliche Entwicklung der Beteiligungen
- WIENER STADTWERKE Holding AG und WIEN ENERGIE GmbH, Prüfung der Standardverträge über die Verrechnung von Konzernleistungen
- Wiener Umweltanwaltschaft, Prüfung der Gebarung mit Broschüren
- WIENGAS GmbH, Prüfung der Kundendienststellen
- WIENGAS GmbH, Prüfung von Tischlerarbeiten im Verwaltungsgebäude des Gaswerkes Simmering
- WIENGAS GmbH/WIENSTROM GmbH, Sicherheitstechnische Vorkehrungen bei Aufgrabungsarbeiten
- WIENSTROM GmbH, Prüfung der Fassadeninstandsetzung eines Umspannwerkes in Wien 13
- WIENSTROM GmbH, Prüfung der unverrechneten Stromabgabe
- WIENSTROM GmbH, Prüfung von Aufgrabungsarbeiten für die Instandsetzung einer Öltransportleitung
- WIENSTROM GmbH, Prüfung von Aufgrabungsarbeiten in Wien 21
- WIENSTROM GmbH, Prüfung von Dienstfahrten mit privaten Fahrzeugen
- WKAV, Prüfung der Ausgaben der Anstalten des Wiener Krankenanstaltenverbundes für den externen Gefahrgutbeauftragten; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2002) - WKAV, Prüfung der Ausgaben für externe Beratungsleistungen durch das Allgemeine Krankenhaus der Stadt Wien Universitätskliniken; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2002) - WKAV, Prüfung der Auswirkungen der Übersiedlung der Kinderklinik Glanzing; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2002) - WKAV, Prüfung der Auswirkungen der Übersiedlung des Mautner Markhof'schenKinderspitals; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2002) - WKAV, Prüfung der Einhaltung der Kassen- und Verlagsvorschrift für die Unternehmung WKAV durch das Sozial-medizinische Zentrum Floridsdorf
- WKAV, Prüfung der Einhebung der durch die Patienten zu leistenden Kostenbeiträge
- WKAV, Prüfung der Einnahmen des WKAV und der Hera aus der stationären Aufnahme von Patienten der Sonderklasse
- WKAV, Prüfung der Struktur und Qualität des stationären geriatrischen Bereiches der Stadt Wien
- WKAV, Prüfung der Wasserqualität in Krankenanstalten und Geriatriezentren
- WKAV, Prüfung des Ankaufes von Anti-Dekubitusmatratzen; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2002) - WKAV, Prüfung des Wiener Pflegeheimskandals
- WKAV, Prüfung von Ausgaben für Beratungsleistungen; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2002) - WKAV, Sicherheitstechnische Prüfung des Geriatriezentrums Baumgarten; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2002) - WKAV, Sicherheitstechnische Prüfung des Sozialmedizinischen Zentrums Sophienspital
- WKAV, Sicherheitstechnische Prüfung des Sozialmedizinischen Zentrums Sophienspital; Äußerung*
- WKAV, Verwertung nicht genutzter Liegenschaften und Objekte; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2002)
* Äußerung der geprüften Stelle gemäß § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien, Anhang 3 (Sonderbestimmungen für das Kontrollamt)
An den
Gemeinderat
Im Sinne des § 73 Abs. 7 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien legt das Kontrollamt im Folgenden seinen Tätigkeitsbericht über das Verwaltungsjahr 2003 vor. Dieser beinhaltet 138 Prüfberichte und 24 von den geprüften Stellen gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien, Anhang 3 (Sonderbestimmungen für das Kontrollamt), abgegebene Stellungnahmen. Die insgesamt 162 Geschäftsstücke wurden vom Kontrollausschuss in dessen Sitzungen vom 12. und 30. September, 29. Oktober und 11. Dezember 2003 sowie vom 23. Februar, 22. März und 22. April 2004 behandelt.
Es liegt in der Aufgabenstellung einer Prüfungseinrichtung, Verbesserungspotenziale aufzuzeigen und Empfehlungen auszusprechen. Das führt u.a. dazu, dass viele positive Aspekte unerwähnt bleiben. Aus den Berichten des Kontrollamtes sollte daher nicht auf die Stadtverwaltung in ihrer Gesamtheit geschlossen werden, welche ihre Aufgaben mit hoher Qualität und mit großem Einsatz im Interesse der Wiener Bevölkerung erfüllt.
Soweit in den Berichten des Kontrollamtes personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise.
Wien, 29. Juni 2004