Inhaltsverzeichnis

MA 56, Prüfung von Bestandverträgen

Die Magistratsabteilung 56 - Städtische Schulverwaltung hatte im Bereich der Wiener Berufsschulen bis zum Jahr 1996 die Bestandverträge mit Buffetbetreibern direkt abgeschlossen. Ab diesem Zeitpunkt erfolgte der Abschluss solcher Vereinbarungen durch einen schulnahen Verein, der auch für Verträge über die Aufstellung von Kalt- und Warmgetränkeautomaten und Vereinbarungen mit Werbemittlern bzw. Werbeträgern verantwortlich ist.

Einige Vertragspartner waren mit der Zahlung der vereinbarten Entgelte im Rückstand, wobei der Verein auf eine fristgerechte Einzahlung der ausständigen Beträge nicht geachtet hatte. Auch berücksichtigte er in einem Fall die von der Magistratsabteilung 56 festgelegten Standardbedingungen für Werbemittler nicht.

Die aufgezeigten Mängel waren vor allem auf das Fehlen einer Grundsatzvereinbarung zwischen der Magistratsabteilung 56 und dem Verein zurückzuführen.

Vollständiger Text