Prüfung der Aktion "Viennabike, das Gratis-Stadtrad"
Das Kontrollamt hat entsprechend einem Prüfersuchen vom 16. Dezember 2002 die von der Stadt Wien geförderte Aktion "Viennabike, das Gratis-Stadtrad" einer Prüfung unterzogen.
Die Einrichtung und der Betrieb des Gratisleih- und Pfandradsystems sollten von der Stadt Wien rd. drei Jahre, nämlich von 2002 bis Ende 2004, gefördert werden. Das Gesamtvolumen des Projektes war mit rd. 1,98 Mio.EUR veranschlagt worden, wobei lt. dem Subventionsantrag geplant war, rd. 0,75 Mio.EUR von privaten Sponsoren aufzubringen.
Anfang Mai 2002 wurde das Projekt unter großem medialen Interesse vorgestellt und mit rd. 1.000 Fahrrädern gestartet. Der weitere Verlauf der Aktion war dadurch gekennzeichnet, dass es nicht gelang, die auftretenden Probleme - Kommunikationsschwierigkeiten, technische Unzulänglichkeiten, Vandalismus und Schwund - in den Griff zu bekommen.
Die Prüfung des Kontrollamtes erfolgte während eines - letztlich mit einem Vergleich endenden - Rechtsstreits zwischen dem Subventionsnehmer und der Stadt Wien, wobei das Projekt nach den großen Anlaufschwierigkeiten und nach zweimaliger Unterbrechung durch Zurückholung der Fahrräder Mitte Dezember 2003 von der Stadt Wien mangels Vorlage eines aus der Sicht des Subventionsgebers verwirklichbaren Konzeptes für beendet erklärt wurde.