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MA 48, Prüfung der Gebarung der Einnahmen aus den Reinigungsverträgen mit Fiakerunternehmen

 

Im Stadtgebiet von Wien werden von 21 Fiakerunternehmen insgesamt 141 Pferdekutschen betrieben. Um Verkehrsbehinderungen zu vermeiden, die im Fall einer von den Fiakern selbst durchgeführten Reinigung der Fahrtrouten vom Pferdemist unabwendbar wären, erklärte sich die Magistratsabteilung 48 - Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Fuhrpark bereit, diese Dienstleistung gegen Kostenbeteiligung zu übernehmen. Sie arbeitete diesbezügliche Verträge aus, deren Umsetzung daran scheiterte, dass nicht sämtliche Fiakerunternehmen einem Vertragsabschluss zustimmten.

 

Nach In-Kraft-Treten einer derzeit im Stadium des Begutachtungsverfahrens befindlichen Novellierung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, welche die verpflichtende Verwendung von Kotauffangvorrichtungen zwingend vorsieht, sollte die Problematik der Straßenreinigung einschließlich der damit verbundenen Aufwendungen gelöst sein.

 

 

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