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MA 54, Prüfung der Vergabeabläufe zur Erlangung von Rahmenverträgen über Baumeisterarbeiten

Die Magistratsabteilung 54 - Zentraler Einkauf und Druckerei führte in den Jahren 2002 bis 2004 für die Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund (WKAV) eine Reihe von Vergabeverfahren zwecks Erlangung von Rahmenverträgen (früher "Kontrahentenverträge") über Baumeisterarbeiten durch, wobei allerdings nur ein Verfahren mit einem Zuschlag abgeschlossen wurde.

Überzogene Eignungskriterien führten teilweise zum Ausscheiden von grundsätzlich geeigneten Bietern. Der jeweilige Bestbieter sollte nach dem "technisch und wirtschaftlich günstigsten Angebot" ermittelt werden. Bei der Gewichtung der diesbezüglich vorgegebenen Zuschlagskriterien kam dem Preis - auch in Folge eines vom WKAV entwickelten Rechenmodells - eine relativ geringe Bedeutung zu. Weiters war eine subjektive Bewertung der Qualitätskriterien durch eine magistratsinterne Jury gegeben.

Nach Erkennen der aufgetretenen Probleme ersuchte der WKAV die Magistratsabteilung 54, 17 Verfahren aus "zwingenden Gründen" gemäß der ÖNorm A 2050 zu widerrufen. Auf der Basis eines Erlasses vom August 2004 der Magistratsdirektion - Geschäftsbereich Bauten und Technik über den "Abschluss von Kontrahentenverträgen (Rahmenverträge)" wird eine Neuausschreibung vorgenommen werden.

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