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Aktiengesellschaft der Wiener Lokalbahnen, Prüfung von Zuschüssen

 

Die Aktiengesellschaft der Wiener Lokalbahnen (WLB), an der eine Tochtergesellschaft der WIENER STADTWERKE Holding AG mehr als 96 % der Anteile besitzt, erhält zur Erfüllung ihrer Aufgaben sowohl Mittel des Bundes als auch der Länder Wien und Niederösterreich. Grundlage für die Finanzierung sind das Finanzausgleichsgesetz, zweckgebundene Zuschüsse für Infrastrukturinvestitionen und -erhaltung im Rahmen von mittelfristigen Investitionsprogrammen, Übereinkommen über die Finanzierung des Bahnbetriebes, der mit Wien und Niederösterreich abgeschlossene Verkehrsdienstevertrag und die sog. Sozialtarifvergütung. Die durchgeführte Prüfung zeigte die auf Grund der Komplexität der Vertragswerke auftretenden Schwierigkeiten bei der Koordination der beteiligten Gebietskörperschaften auf und ergab weiters formale Beanstandungen bezüglich der Verträge und betrieblichen Aufzeichnungen.

 

 

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