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Magistratsabteilung 69 - Liegenschaftsmanagement, Prüfung betreffend intransparente Grundstückstransaktionen der Stadt Wien; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 3. Februar 2006

 

Die Magistratsabteilung 69 - Liegenschaftsmanagement verkaufte im Bereich Wien 2, Ernst-Happel-Stadion, Vorgartenstraße, Krieau Grundstücksflächen im Gesamtausmaß von rd. 107.000 m 2 an eine 100 %ige Tochterfirma der Wien Holding GmbH (WH). In weiterer Folge wurden ein betriebswirtschaftliches Verwertungskonzept und ein Plan zur Ausgestaltung des Gesamtareals unter Berücksichtigung des Raumordnungskonzeptes und der städteplanerischen Zielsetzung zur Aufwertung des Gebietes erstellt. Die Realisierung erfolgte in Form eines Privat Public Partnership (PPP) Modells.

 

Der vorliegende Bericht beleuchtet den von der Magistratsabteilung 69 abgeschlossenen Vertrag bzgl. der darin enthaltenen Rechte und Pflichten der Stadt Wien.

 

Der zweite Teil des Berichtes betrifft den Verkauf des Schlossareals Tribuswinkel, das die Stadt Wien in Form einer mit einer Auflage behafteten Schenkung im Jahr 1949 erworben hatte.

 

Eine abschließende Beurteilung war in diesem Fall nicht möglich, da der Rechtsstreit über die Grundstückstransaktion zwischen der Stadt Wien und dem Erben der seinerzeitigen Schenkungsgeberin mittlerweile beim Obersten Gerichtshof (OGH) anhängig ist.

 

 

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