WIEN ENERGIE GmbH, Prüfung des Finanzmitteleinsatzes für Beteiligungsaktivitäten im Ausland des WIEN ENERGIE-Konzerns
Der WIEN ENERGIE-Konzern erweiterte in den vergangenen Jahren seine Geschäftstätigkeiten ins Ausland, wobei er sich im Wesentlichen auf die sogenannten Central and Eastern Europe-Länder konzentrierte. Zu diesem Zweck wurden einerseits bestehende Gesellschaften erworben, andererseits wurden neue Gesellschaften gegründet. In den überwiegenden Fällen befindet sich der Sitz dieser Gesellschaften im Ausland. Neben tatsächlich realisierten Projekten gab es auch solche, die schlussendlich zwar nicht umgesetzt wurden, dennoch aber entsprechende Aufwendungen verursachten.
Der diesbezügliche Finanzmitteleinsatz für entsprechende Beteiligungsaktivitäten wurde vom Kontrollamt einer Prüfung unterzogen. Die Einschau bezog sich lediglich auf die Finanzmittelbereitstellungen der WIEN ENERGIE-Konzernunternehmen (WIENSTROM GmbH und ENERGIECOMFORT Energie- und Gebäudemanagement GmbH) und nicht auf die unmittelbaren Tätigkeiten der (Auslands-)Gesellschaften selbst.
Insgesamt war festzustellen, dass im WIEN ENERGIE-Konzern bis zum 30. Juni 2010 Zahlungen von rd. 97 Mio.EUR für Auslandsbeteiligungen und Auslandsaktivitäten geleistet wurden. Davon entfiel der größte Teil auf zur Verfügung gestelltes Gesellschaftskapital für Anteile an Unternehmen im In- und Ausland, außerdem wurden Ausleihungen und Darlehen an Tochtergesellschaften gewährt. Weiters wurden Finanzmittel für Auslandsprojekte in der Entwicklungsphase sowie für nicht realisierte Projekte, für externe Beratungsleistungen und für gezogene Bankgarantien bereitgestellt. Dabei stellte das Kontrollamt fest, dass dem gesamten Finanzmitteleinsatz nur geringe Rückflüsse gegenüberstehen. Eine konkrete Abschätzung des künftigen wirtschaftlichen Erfolges war noch nicht möglich. Weitere Feststellungen betrafen formale Mängel hinsichtlich der Geschäftsordnungen für Aufsichtsrat und Geschäftsführung sowie Mängel in der Buchhaltung und der Rechnungslegung.
Insgesamt gelangte das Kontrollamt zur Auffassung, dass die Expansion ins Ausland zwar Möglichkeiten für einen wirtschaftlichen Erfolg bietet, allerdings erhöhen die Rah