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MA 25, Prüfung von Ersatzvornahmeverfahren


Das Kontrollamt überprüfte die Vorgehensweise der Magistratsabteilung 25 im Zusammenhang mit Ersatzvornahmeverfahren und stellte fest, dass ein beträchtlicher Rückstand an unerledigten Verfahren bzgl. Bauaufträgen der Magistratsabteilung 37 vorlag. Im betrachteten Zeitraum von 2006 bis 2010 gelang es der Magistratsabteilung 25 allerdings, diesen Rückstand um rd. 30 % zu reduzieren. Vereinzelt lag keine inhaltliche Begründung für eine lange Verfahrensdauer vor.


Das Kontrollamt empfahl, die faktische Durchführung der Ersatzvornahmen im Weg von Vergabeverfahren verstärkt an private Unternehmen auszulagern. Für die Herbeiführung des baurechtskonformen Zustandes durch die Verpflichtete bzw. den Verpflichteten selbst wird die Magistratsabteilung 25 im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit präventive Maßnahmen setzen.



 
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