Die Prüfungsberichte des Kontrollamtes der Stadt Wien - 2012

Ausschussprotokolle

• Protokoll 2012-12-20
• Protokoll 2012-11-08
• Protokoll 2012-05-16
• Protokoll 2012-03-07
• Protokoll 2012-01-20

Prüfungsberichte

• "Museen der Stadt Wien" - Wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechts, Querschnittsprüfung der Maßnahmen zur Erhaltung der Standsicherheit und Gebrauchstauglichkeit von Bauwerken; Museen - Teil 4
• "Volkstheater" Gesellschaft m.b.H., Prüfung der Gebarung des Volkstheaters in den Bezirken in den Saisonen 2007/08 bis 2009/10
• Aktiengesellschaft der Wiener Lokalbahnen, Fahrzeugsicherheit und Instandhaltung der Autobusse; Nachprüfung
• Fernwärme Wien Gesellschaft m.b.H., Prüfung des Geschäftsfeldes Fernkälte
• Fernwärme Wien Gesellschaft m.b.H., Sicherheitstechnische Prüfung von Fernwärmetransportleitungen
• Friedhöfe Wien GmbH, Sicherheitstechnische Prüfung von Friedhöfen
• Kuratorium Wiener Pensionisten-Wohnhäuser, Prüfung der Architektenleistungen des "Innovativen Wohn- und Pflegehauses" Döbling
• MA 5, 20 %-Beteiligung an der Flughafen Wien AG, Prüfung der Vermögensgebarung - Prüfersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 19. September 2011
• MA 5, Finanzierung des Projektes "Therme Wien" durch die Stadt Wien
• MA 5, Prüfung der Organisation des Versicherungswesens
• MA 6, Prüfung der Einhebung der Vergnügungssteuer in den Jahren 2009 bis 2011
• MA 6, Prüfung der Zahlungsrückstände bezüglich der Einnahmen der Geschäftsgruppe Umwelt
• MA 6, Prüfung des Scanzentrums
• MA 6, Prüfung möglicher Synergien im Umfeld der Stadthauptkassen
• MA 6, Prüfung von Kassen in Magistratischen Bezirksämtern
• MA 6, Unvermutete Prüfung der Stadthauptkasse
• MA 10, Sicherheitstechnische Prüfung von Kindertagesheimen; Schwerpunkt Kindersicherheit
• MA 11, Prüfung der Vertragseinrichtungen
• MA 15, Prüfung der Gesundheitsvorsorge Erwachsene
• MA 15, Prüfung durchgeführter Krankenbegutachtungen bzw. Krankenkontrollen in den Jahren 2011 und 2012
• MA 22, Maßnahmen des Magistrats der Stadt Wien zur Verringerung der Lichtverschmutzung
• MA 25, Durchführung von Ersatzvornahmen; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2011 )
• MA 27, Prüfung der Fachhochschulförderung
• MA 28, Prüfung der Gebarung der Vienna Citybikes; Nachprüfung
• MA 28, Prüfung der Wiederherstellung von Straßenkonstruktionen nach Aufgrabungen
• MA 28, Sicherheitstechnische Prüfung der Fahrtreppen der Ringstraßenpassagen
• MA 28, Sicherheitstechnische Prüfung von Passagen
• MA 29, Sicherheitstechnische Prüfung von Brücken in Forst- und Quellschutzgebieten
• MA 31, Abrechnung der Wasserentnahme von Feuerhydranten
• MA 31, Prüfung der Gebarungssicherheit im Rohrlager Laxenburg
• MA 31, Prüfung der Trinkwasserqualität
• MA 31, Sicherheitstechnische Prüfung der Maßnahmen zum Schutz des Trinkwassers in Hochquellenleitungen und Wasserbehältern
• MA 33, Standsicherheit von Kunststoffkandelabern
• MA 34, Prüfung der Maßnahmen hinsichtlich Brandschutz und Barrierefreiheit in einem städtischen Amtshaus
• MA 34, Prüfung der Not- und Sicherheitsbeleuchtungsanlagen in Amtshäusern der Stadt Wien, in denen sich Bezirksvorstehungen befinden; Nachprüfung
• MA 34, Prüfung der Vorgangsweise bei der Archivierung und Evidenthaltung von bauwerksrelevanten Unterlagen über städtische Objekte
• MA 34, Übernahme von Bauleistungen in Wiener Pflichtschulen; Äußerung*
  (vgl. Tätigkeitsbericht 2011 )
• MA 36, Genehmigung von Tribünen gemäß dem Wiener Veranstaltungsgesetz
• MA 36, Vollziehung des Kinogesetzes
• MA 37, Behördenvorgangsweise bei einer konsenslosen Bauführung
• MA 40, Prüfung der Handhabung des Wiener Sozialhilfegesetzes bzw. des Wiener Mindestsicherungsgesetzes
• MA 42, Prüfung der Vergabe der Herstellung und Sanierung von Asphaltwegen
• MA 42, Sicherheitstechnische Prüfung von Spielplätzen
• MA 42, Skartierung von Spielgeräten
• MA 42, Verwaltung von Gewässern in städtischen Grünanlagen; Nachprüfung; Äußerung*
  (vgl. Tätigkeitsbericht 2011)
• MA 44, Umbaumaßnahmen im Theresienbad
• MA 46, Prüfung der Bescheiderstellung
• MA 46, Prüfung des Beschwerdemanagements
• MA 46, Verkehrssicherheit von Radfahranlagen und Bearbeitung dahingehender Beschwerden; zweite Nachprüfung
• MA 48, Prüfung der Herstellung und Verwertung von Kompost; Nachprüfung
• MA 48, Prüfung der Kunststoffverwertung
• MA 49, Prüfung des Stadtgutes Lindenhof
• MA 51, Prüfung des Umbaues des Ernst-Happel-Stadions für die Fußball-Europameisterschaft 2008; Sicherheitstechnischer Teil und Nachprüfung; Äußerung*
  (vgl. Tätigkeitsbericht 2011 )
• MA 53, Prüfung der Gebarung des Amtsblattes der Stadt Wien in den Jahren 2008 bis 2011
• MA 53, Prüfung von Aufträgen an Medienunternehmen in den Jahren 2009 und 2010; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 29. September 2011
• MA 54, Prüfung der Büromittelbeschaffung
• MA 54, Prüfung des Fundwesens
• MA 56, Bau-, Sicherheits- und Hygienemängel in einem Schul- und Hortgebäude
• MA 56, Prüfung der außerschulischen Flächennutzung
• MA 56, Prüfung der Umsetzung des Wiener Schulsanierungspaketes und der Schulstandortplanung; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 25. Mai 2011
• MA 58, Prüfung der Verwaltungsstrafverfahren
• MA 59, Großmarkt Wien
• MA 59, Videoüberwachung der Wiener Märkte; Äußerung*
  (vgl. Tätigkeitsbericht 2011)
• MA 68, Prüfung der Lagerverwaltung von Betriebsmitteln der Hauptfeuerwache Mariahilf in den Jahren 2009 bis 2011
• MA 69, Prüfung der Außenreinigung
• Österreichisches Filmmuseum, Prüfung der Gebarung der Jahre 2007 bis 2009
• Prater Service GmbH, Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung
• Prüfung der Organisation der Arbeitsmedizin in der Magistratsabteilung 3 und der Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund"
• Prüfung der Pensionierungspraxis der Gemeinde Wien; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 23. Dezember 2009; Äußerung*
  (vgl. Tätigkeitsbericht 2011)
• Sucht- und Drogenkoordination Wien gemeinnützige GmbH, Prüfung der Umsetzung des Wiener Drogenkonzeptes 1999
• Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Beauftragungen von externen Berater- und Gutachterleistungen; Äußerung*
  (vgl. Tätigkeitsbericht 2011)
• Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Gerüststehzeiten bei Dach- und Fassadenarbeiten in städtischen Wohnhausanlagen
• Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Mängelmeldung über einen Wasserschaden in einer städtischen Wohnhausanlage
• Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Montage von Satellitenempfangsanlagen; Nachprüfung; Äußerung*
  (vgl. Tätigkeitsbericht 2011)
• Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Prüfung der Betriebskostenverrechnung; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 16. Dezember 2011
• Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Prüfung der Instandhaltungskosten und Kosten der Aufkategorisierung von leerstehenden Wohnungen
• Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Prüfung der Wohnungsvergabe
• Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Überprüfung eingespannter Treppenanlagen in städtischen Wohnhausanlagen
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Versorgung der Wienerinnen und Wiener mit Pflegeplätzen durch die Gemeinde Wien und gemeinnützige Träger; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 25. März 2010; technischer Teil
  (vgl. Tätigkeitsbericht 2011)
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Querschnittsprüfung Notbeleuchtungsanlagen in Spitälern und Pflegeheimen der Stadt Wien; AKH; Äußerung*
  (vgl. Tätigkeitsbericht 2011)
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", AKH, Prüfung der Entwicklung und der Wahrnehmung der Auftraggeberfunktion im Bereich der technischen Betriebsführung
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung betreffend "effizienter Mitteleinsatz bei der Versorgung der Wienerinnen und Wiener mit Pflegeplätzen durch die Gemeinde Wien Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV), das Kuratorium Wiener Pensionistenwohnhäuser (KWP) und den Fonds Soziales Wien (FSW) Kontingentplätze bei privaten gemeinnützigen Trägern"; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 25. März 2010; Gebarungsteil
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung betreffend die Versorgungssituation von Schwangeren, Gebärenden und Neugeborenen in allen geburtshilflichen und neonatologischen Abteilungen im KAV und insbesondere betreffend konkret behaupteter Missstände in den Abteilungen für Geburtshilfe und feto-maternale Medizin sowie für Neonatologie, Pädiatrische Intensivmedizin und Neuropädiatrie im Wiener Allgemeinen Krankenhaus; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 6. September 2010; technischer und hygienischer Teil, Geburtshilfe
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung betreffend die Versorgungssituation von Schwangeren, Gebärenden und Neugeborenen in allen geburtshilflichen und neonatologischen Abteilungen im KAV und insbesondere betreffend konkret behaupteter Missstände in den Abteilungen für Geburtshilfe und feto-maternale Medizin sowie für Neonatologie, Pädiatrische Intensivmedizin und Neuropädiatrie im Wiener Allgemeinen Krankenhaus; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 6. September 2010; technischer und hygienischer Teil, Neonatologie
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Auftragsvergabe betreffend den Rohbau des Krankenhauses Nord
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Auftragsvergaben betreffend den Abbruch, die Baugrubenumschließung und Wasserhaltung sowie die Aushubarbeiten beim Krankenhaus Nord
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Auftragsvergaben betreffend die Projektsteuerung, die örtliche Bauaufsicht sowie die Planung beim Krankenhaus Nord
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Vergabe und Abwicklung von Leistungen für die Realisierung eines EDV-Projektes für Blutdepots
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Vergabe von EDV-Leistungen im AKH
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung des Vergabeverfahrens für das "Pflegewohnhaus Rudolfsheim-Fünfhaus",; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 14. März 2012
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Aktivitäten und Kosten der Teilunternehmung AKH im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung ihrer Betriebs- bzw. Rechtsform
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Arbeitszeit- und Nachtdienstregelungen des ärztlichen Personals
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Einhaltung der arbeitszeitrechtlichen Regelungen des ärztlichen Personals
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Einhaltung der Kassen- und Verlagsvorschrift durch das Sozialmedizinische Zentrum Baumgartner Höhe - Otto Wagner-Spital mit Pflegezentrum
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Gebarung der Wiener Städtischen Krankenhäuser hinsichtlich der im Zusammenhang mit der Anstaltspflege einzuhebenden Kostenbeiträge; Nachprüfung
• Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Querschnittsprüfung Notbeleuchtungsanlagen in Spitälern und Pflegeheimen der Stadt Wien; Teil 2: Kaiser-Franz-Josef- Spital
• Verein "Rudolf Steiner Verein 1993", Freie Waldorfschule Wien-West, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2008 bis 2010
• Verein Kunsthalle Wien, Prüfung der Gebarung der Jahre 2002 bis 2011 Beschluss des Gemeinderates gem. § 73 Abs. 6 WStV vom 29. April 2011
• Verein Rudolf Steiner-Schulverein Pötzleinsdorf, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2008 bis 2010
• Verein Wiener Kammeroper, Prüfung der Gebarung der Jahre 2008 bis 2010
• Verein ZARA - Zivilcourage und Anti-Rassismus Arbeit, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2008 bis 2010
• Verein zur Förderung der Sir-Karl-Popper-Schule, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2008 bis 2010
• Verein zur Förderung der Skatekultur, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2007 bis 2010
• Vienna Energy Természeti Erö Kft., Wirtschaftliche Entwicklung und technische Überprüfung des Windparks
• Wien Energie Gasnetz GmbH, Prüfung der Verträge und Entgelte hinsichtlich der Nutzung fremder Grundstücke
• Wien Energie GmbH, Prüfung im Kraftwerk Donaustadt
• Wien Energie GmbH, Sicherheitstechnische Prüfung der Baumkontrollmaßnahmen; Nachprüfung
• Wien Energie Stromnetz GmbH, Fahrzeugsicherheit, Instandhaltung und Verwendung des Fuhrparks
• Wien Energie Stromnetz GmbH, Prüfung der Abrechnung von Aufgrabungsarbeiten und Wiederherstellungen von Gehsteigen und Fahrbahnen
• Wien Energie Stromnetz GmbH, Prüfung der Gebarung des Labors
• Wien Energie Vertrieb GmbH & Co KG, Prüfung der Gebarung mit Stromherkunftsnachweisen
• Wien Holding GmbH, Gründungen von Tochter- und (Ur-)Enkelgesellschaften im Wien Holding-Konzern
• Wiener Hafen Management GmbH, Prüfung der Baulichkeiten auf vorhandene Bewilligungen sowie auf sicherheitstechnische Aspekte im Bereich des Hafen Albern
• Wiener Linien GmbH & Co KG, Auslastung der Kfz- Prüfstelle in der Hauptwerkstätte
• Wiener Linien GmbH & Co KG, Prüfung der Abwicklung des Schienenersatzverkehrs bei U-Bahn-Störungen
• Wiener Linien GmbH & Co KG, Prüfung der Aufsicht der Wiener Linien über die Einhaltung der Beförderungsbedingungen in Autobussen
• Wiener Linien GmbH & Co KG, Prüfung der Aufsicht der Wiener Linien über die Einhaltung der Beförderungsbedingungen in Straßenbahnen und U-Bahnen
• Wiener Linien GmbH & Co KG, Prüfung der Vergabe von Elektroinstallationsarbeiten
• Wiener Stadthalle Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H., Querschnittsprüfung der Maßnahmen zur Einhaltung der Standsicherheit und Gebrauchstauglichkeit von Bauwerken, Stadthallenbad; Nachprüfung
• Wiener Stadtwerke Beteiligungsmanagement GmbH, Bereitstellung von langfristigen Finanz-, Sach- und Sicherungsmitteln für Tochter- und Beteiligungsunternehmen
• Wiener Stadtwerke Holding AG, Sicherheitstechnische Prüfung von Gasanlagen
• Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien., Prüfung der Auslandsaktivitäten
• WT Wien Ticket GmbH, Prüfung der Gebarung der Jahre 2008 bis 2010
• WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2008 bis 2010; Nachprüfung

* Äußerung der geprüften Stelle gemäß § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien, Anhang 1 (Sonderbestimmungen für das Kontrollamt)

An den
Gemeinderat

Im Sinne des § 73 Abs. 7 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien legt das Kontrollamt im Folgenden seinen Tätigkeitsbericht über das Verwaltungsjahr 2012 vor. Dieser beinhaltet 114 Prüfberichte und 10 von den geprüften Stellen gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien, Anhang 1 (Sonderbestimmungen für das Kontrollamt), abgegebene Stellungnahmen. Die insgesamt 124 Geschäftsstücke wurden vom Kontrollausschuss in dessen Sitzungen vom 08. November 2012, 20. Dezember 2012, 25. Jänner 2013, 20. März 2013 und 03. Mai 2013 behandelt.

Es liegt in der Aufgabenstellung einer Prüfungseinrichtung, Verbesserungspotenziale aufzuzeigen und Empfehlungen auszusprechen. Das führt u.a. dazu, dass viele positive Aspekte unerwähnt bleiben. Aus den Berichten des Kontrollamtes sollte daher nicht auf die Stadtverwaltung in ihrer Gesamtheit geschlossen werden, welche ihre Aufgaben mit hoher Qualität und mit großem Einsatz im Interesse der Wiener Bevölkerung erfüllt.

Wien, 26. Juni 2013