MA 34, Prüfung der Not- und Sicherheitsbeleuchtungsanlagen in Amtshäusern der Stadt Wien, in denen sich Bezirksvorstehungen befinden; Nachprüfung
Das Kontrollamt prüfte stichprobenweise die Umsetzung der im Tätigkeitsbericht 2008 empfohlenen Maßnahmen zur Organisation und Durchführung der Errichtung, Instandhaltung und des Betriebs der Not- und Sicherheitsbeleuchtungsanlagen in Amtshäusern der Stadt Wien, in denen Bezirksvorstehungen untergebracht sind.
Die Nachprüfung zeigte, dass zwischenzeitlich ein Konzept zur Errichtung, Betrieb und Instandhaltung der Not- und Sicherheitsbeleuchtungsanlagen von der Magistratsabteilung 34 erstellt wurde und punktuelle Verbesserungen sowohl in der Führung der Dokumentation als auch in der Ausstattung der Amtshäuser mit Not- und Sicherheitsbeleuchtungsanlagen vorlagen, jedoch weiterhin Defizite in der Erfüllung der rechtlichen und normativen Grundlagen bestanden. Begründet wurde dies von der Magistratsabteilung 34 im Allgemeinen durch die oftmals fehlenden finanziellen Bedeckungen.
Den neuerlichen Empfehlungen wird weitgehend nachgekommen werden.