Inhaltsverzeichnis

MA 59, Prüfung des Anlassmarktes Neubaugasse

Zu den Aufgaben der Magistratsabteilung 59 zählt im Rahmen des Konsumentinnen- bzw. Konsumentenschutzes auch die Vollziehung der Marktordnung. Somit fungiert die Dienststelle als Behörde für die Genehmigung und Überwachung von Märkten. Darunter fallen auch sogenannte Anlassmärkte, wie zum Beispiel der zweitägige Anlassmarkt in der Neubaugasse im 7. Wiener Gemeindebezirk.

Der Stadtrechnungshof Wien unterzog die Behördentätigkeit am Beispiel dieses Marktes einer Einschau. Der Magistratsabteilung 59 war ein überwiegend positives Zeugnis auszustellen. Verbesserungspotenziale zeigten sich im Wesentlichen hinsichtlich der Vorschreibung von Verkehrsmaßnahmen, der Überwachung am zweiten Markttag sowie bei der Vorgehensweise im Fall von Artikeln, die unter das Waffenverbot gemäß Marktordnung oder das Verbotsgesetz 1947 fallen könnten. Die Magistratsabteilung 59 sagte zu, den Empfehlungen des Stadtrechnungshofes Wien nachkommen zu wollen.

Vollständiger Text