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Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der ordnungsgemäßen Gebarung bei der Errichtung des Krankenhauses Nord Prüfersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV in der Fassung bis 31. Dezember 2013 vom 13. Dezember 2013

Aus Anlass eines Prüfersuchens § 73 Abs. 6a WStV in der Fassung bis 31. Dezember 2013 wurden bestimmte Themenfelder der Gebarung der Errichtung des Krankenhauses Nord einer stichprobenweisen Prüfung unterzogen.

Schon in der Planungsphase wurde aus wirtschaftlichen Überlegungen von der Abwicklung der Errichtung des Krankenhauses Nord als Total- und Generalunternehmerleistung Abstand genommen. Stattdessen wurde für die Errichtung und Inbetriebnahme des Krankenhauses Nord von der Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund" ein Programm- und Projektmanagement unter Beteiligung externer Firmen etabliert, wobei die erforderlichen Bauleistungen getrennt nach Einzelgewerken ausgeschrieben wurden.

Der für die Errichtung des Krankenhauses Nord erforderliche Mittelbedarf war Mitte des Jahres 2014 aus Sicht der Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund" zu rd. 70 % gedeckt. Ein wesentlicher Anteil der geklärten Mittelherkunft entfiel auf ein im Jahr 2010 bei der Europäischen Investitionsbank aufgenommenes Darlehen. Dessen vollständiger Abruf im Dezember 2010 sollte zu einer optimalen Gestaltung des MaastrichtErgebnisses der Stadt Wien führen, wofür aber im Vergleich zu einem liquiditätsabhängigen Abruf ein höherer Zinsendienst in Kauf genommen wurde. Angesichts des ab dem Jahr 2015 anfallenden Liquiditätsbedarfes wurde eine Klärung der Restfinanzierung des Projektes empfohlen.

Zusätzlich zu den im Bereich der Stadt Wien vorgesehenen Einrichtungen der öffentlichen und internen Kontrolle wurden externe Firmen im Rahmen der temporären Programm- bzw. Projektorganisation zur Errichtung des Krankenhauses Nord mit Kontrollaufgaben befasst.

Ein Vergleich der Errichtungskosten des Krankenhauses Nord mit anderen nationalen und internationalen Spitalsneubauten gestaltete sich aufgrund der Vielzahl an Einfluss

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