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MA 51, Prüfung der Errichtung einer Ersatzsportanlage in 1210 Wien, Kammelweg - Überfuhrstraße durch den Stadtrechnungshof Wien, Prüfersuchen gem. § 73e Abs 1 WStV vom 19. Dezember 2014

Der Stadtrechnungshof Wien unterzog aufgrund eines Prüfersuchens gem. § 73e Abs 1 WStV das Verwaltungsverfahren betreffend die Genehmigung zur Auflassung einer Tennisanlage unter der Bedingung der Errichtung einer gleichwertigen Ersatzsportstätte im Sinn des Wiener Sportstättenschutzgesetzes einer Prüfung.


Im Zuge der Prüfung analysierte der Stadtrechnungshof Wien die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie den Ablauf der behördlichen Verfahren nach dem Wiener Sportstättenschutzgesetz. Im Ergebnis war eine stringent rechtskonforme Verfahrensführung durch die Magistratsabteilung 51 nicht nachvollziehbar, woraus sich in weiterer Folge Empfehlungen ergaben.


 
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