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Prüfung der Flächenwidmungs- und Baubewilligungsverfahren sowie Liegenschaftstransaktionen in Bezug auf das Otto Wagner-Spital-Areal, Prüfersuchen gem. § 73e Abs 1 WStV vom 19. Dezember 2014

Aus Anlass eines Prüfersuchens gem. § 73e Abs 1 Wiener Stadtverfassung überprüfte der Stadtrechnungshof Wien bestimmte, das Wirtschaftsareal des Otto Wagner-Spitals betreffende Aufgabenwahrnehmungen durch Einrichtungen des Magistrats der Stadt Wien.


Die im Jahr 2008 zwischen der Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund und der Gesiba Gemeinnützige Siedlungs- und Bauaktiengesellschaft abgeschlossenen und gemeinderätlich genehmigten Liegenschaftsverträge wurden infolge geänderter Schwerpunktsetzungen nicht realisiert und wieder aufgelöst. Die zwischenzeitlich im Jahr 2011 getätigten Verkäufe von einzelnen Bauplätzen führte die Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund im Rahmen ihrer ihr gemäß Statut zuerkannten Kompetenz bei Liegenschaftsveräußerungen durch.


Die im November 2014 - in Umsetzung der Ergebnisse der Mediation Otto WagnerSpital-Areal (einschließlich Entwicklungsplanungsverfahren) - mit der genannten Bauträgerin eingegangenen Verträge über Baurechte wurden von der Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund ebenfalls eigenverantwortlich abgeschlossen. Ungeachtet dessen ergab die Einschau einen Handlungsbedarf im Vertragsmanagement der Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund.


Im Bereich der Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund wurden rund um die Verwertungsaktivitäten bezüglich der Liegenschaften im Wirtschaftsareal des Otto Wagner-Spitals externe Gesamtkosten in der Höhe von 10,83 Mio. EUR (exkl. USt) ermittelt. Zum Zeitpunkt der Prüfung standen diesen Gesamtkosten vorläufige Erlöse von 5,98 Mio. EUR gegenüber. Die ursprünglich in die Veräußerung des Wirtschaftsareals gesetzten Erlöserwartungen (im Jahr 2008 rd. 23 Mio. EUR) waren aufgrund der im Betrachtungszeitraum erfolgten Einschränkung der Verwertungsmöglichkeit infolge mehrfach geänderter Schwerpunktsetzungen nicht mehr realisierbar.


 
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