MA 46, Prüfung der Ermächtigungsverfahren und Revisionen betreffend private Werkstätten im Rahmen der § 57a KFG-Begutachtungen
Zielsetzung der durchgeführten Einschau des Stadtrechnungshofes Wien war die Prüfung der Landesfahrzeugprüfstelle der Magistratsabteilung 46 bezüglich der Zusammenarbeit mit den ermächtigten Begutachtungsstellen im Rahmen der wiederkehrenden Begutachtungen gem. § 57a des Kraftfahrgesetzes 1967. Der Prüfungsschwerpunkt lag ausschließlich in der Betrachtung des Ermächtigungsverfahrens sowie der damit im Zusammenhang stehenden Durchführung von Revisionen gemäß dem Kraftfahrgesetz 1967 bzw. Prüf- und Begutachtungsstellenverordnung durch die Landesfahrzeugprüfstelle der Magistratsabteilung 46.
Die Einschau führte unter anderem zu Empfehlungen hinsichtlich der Durchführung des Ermächtigungsverfahrens insbesondere in Bezug auf eine zeitnahe Aktualisierung der gesetzlich vorgeschriebenen Updates der elektronischen Begutachtungsverwaltung.
Ein Handlungs- und Steuerungsbedarf bestand besonders in der Einhaltung der gesetzlich vorgegebenen Fristen von Revisionen. Des Weiteren sollte eine kontinuierliche Evaluierung der Revisionsvorgaben stattfinden.