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Pama-Gols Windkraftanlagenbetriebs GmbH & Co KG und Pama-Gols Windkraftanlagenbetriebs GmbH, Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung und technische Überprüfung des Windparks

An der Pama-Gols Windkraftanlagenbetriebs GmbH und der Pama-Gols Windkraftanlagenbetriebs GmbH & Co KG ist jeweils die Wien Energie GmbH, eine 100%ige Tochtergesellschaft der Wiener Stadtwerke Holding AG, und die Energie Burgenland Windkraft GmbH, eine 100%ige Tochtergesellschaft der Energie Burgenland AG, zu gleichen Teilen beteiligt. Damit unterlagen beide Gesellschaften dem Prüfungsrecht sowohl des Stadtrechnungshofes Wien als auch des Burgenländischen Landes-Rechnungshofes, die eine gemeinsame Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung und der Gebarung durchführten. Weiters nahm der Stadtrechnungshof Wien eine sicherheitstechnische Überprüfung der betriebenen Windkraftanlagen vor.

Zum Zeitpunkt der Einschau betrieb die Pama-Gols Windkraftanlagenbetriebs GmbH & Co KG zwei Windparks mit insgesamt 14 Windkraftanlagen, die sie im Jahr 2004 als bestehende und bereits in Betrieb genommene Windkraftanlagen erworben hatte. Die Finanzierung des Erwerbes erfolgte großteils über langfristige Kredite eines Konzernunternehmens. Die geringere Eigenmittelfinanzierung stammte aus Gesellschafterzuschüssen. Der Betrieb der Windkraftanlagen erfolgte als Ökostromanlagen, wodurch für den erzeugten Strom der geförderte Ökostromtarif verrechnet werden konnte. Allerdings war die Laufzeit der Ökostromförderung durch die gesetzlichen Bestimmungen des Ökostromgesetzes für den Standort Pama bis zum 31. Oktober 2016 und für den Standort Gols bis zum 7. Jänner 2017 begrenzt.

Da die Pama-Gols Windkraftanlagenbetriebs GmbH & Co KG kein eigenes Personal zum Betrieb der Windkraftanlagen beschäftigte, erfolgte der Zukauf sämtlicher kaufmännischer und technischer Leistungen über einen Betriebsführungsvertrag mit einer Kommanditistin.

Hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit zeigte die Einschau der Kontrolleinrichtungen, dass im dreijährigen Betrachtungszeitraum bei der Pama-Gols Windkraftanlagenbetriebs GmbH & Co KG insgesamt ein geringer Verlust verbucht werden musste. Während die Gesell

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