MA 7, Prüfung eines Projektes des Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds; Subventionsprüfung Prüfungsersuchen gem. § 73e Abs 1 WStV vom 18. April 2016
Aus Anlass eines Prüfungsersuchens gem. § 73e Abs 1 der Wiener Stadtverfassung wurde das Projekt "Tätigkeit des Beauftragten der Stadt Wien für Universitäten und Forschung", welches jährlich von der Stadt Wien mit 210.000,-- EUR gefördert wurde, einer Prüfung unterzogen.
Das Projekt wurde entsprechend dem Regierungsübereinkommen für die Legislaturperiode der Jahre 2010 bis 2015 geschaffen. Organisatorisch, räumlich und finanziell war das Projekt beim Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds angesiedelt. Förderungsverwaltende Stelle der Stadt Wien war die Magistratsabteilung 7.
Der Stadtbeauftragte war ehrenamtlich tätig und es gab keinen Hinweis auf eine Abgeltung privater Leistungen.
Verbesserungspotenziale im Bereich der geförderten Einrichtung, die sich aber nur auf das im gegenständlichen Fall geförderte Projekt bezogen, zeigten sich in der Dokumentation und Projektabwicklung. Rückschlüsse auf die Gesamttätigkeit des Fonds konnten daraus nicht gezogen werden, da diese nicht geprüft wurde. Überdies ist festzuhalten, dass das prüfungsgegenständliche Projekt laut Angaben des Fonds aufgrund seiner Rahmenbedingungen von den Standards des Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds betreffend Projektabwicklungen abwich.
Im Bereich der Förderungsverwaltung der Magistratsabteilung 7 wurden Mängel bei der Abwicklung des Förderungsmanagements festgestellt. Die Dokumentation der Prüfung der Förderungsabrechnung wurde als nicht ausreichend beurteilt.