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StH-Garagenbetriebs GmbH, Prüfung der Gebarung

Die Wiener Stadthalle Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H. und die Wien Holding GmbH erwarben im September 2003 rückwirkend zum 1. Jänner sämtliche Geschäftsanteile an der StH-Garagenbetriebs GmbH, deren Betriebsvermögen im Wesentlichen aus der Garage unter dem Vogelweidplatz bestand. Als Begründung für den Erwerb wurde die Verbesserung des Kundinnenservices bzw. Kundenservices, die wertmäßige Steigerung der Immobilie Wiener Stadthalle sowie die nachhaltige Verbesserung des Unternehmensergebnisses der Wiener Stadthalle Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H. genannt.

Die StH-Garagenbetriebs GmbH führte den Betrieb der Garage unter dem Vogelweidplatz in den Jahren 2003 bis 2009 in Eigenregie durch. Mit Pachtvertrag vom 9. Februar 2010 räumte die Gesellschaft der Pächterin rückwirkend zum Jahresbeginn das ausschließliche Nutzungsrecht an der zweigeschossigen Garage unter dem Vogelweidplatz ein. Als Gegenleistung verpflichtete sich die Pächterin zur Ausführung der vertraglich vereinbarten Sanierungs- und Renovierungsmaßnahmen sowie zur Übernahme der laufenden Betriebskosten.

Der Stadtrechnungshof Wien prüfte die Gebarung der StH-Garagenbetriebs GmbH im Zeitraum 2009 bis 2015. Dabei erging die Empfehlung, die aktivierten Sanierungsleistungen und die buchungstechnische Darstellung des Pachtverhältnisses zu korrigieren. Weitere Feststellungen und Empfehlungen ergaben sich hinsichtlich der Weiterverrechnung betrieblicher Leistungen der Muttergesellschaft an die StH-Garagenbetriebs GmbH sowie der Aufstellung des Jahresabschlusses 2011.

Die StH-Garagenbetriebs GmbH erwirtschaftete in den Jahren 2003 bis 2009 mit der in Eigenregie betriebenen Garage einen positiven Saldo aus Ein- und Auszahlungen von insgesamt rd. 0,77 Mio. EUR. Im Verpachtungszeitraum bis zum Stichtag 31. Dezember 2015 ergab sich ein negativer Saldo von rd. 0,13 Mio. EUR aus den Ein- und Auszahlungen der Gesellschaft. Somit standen dem im Jahr 2003 entrichteten Kaufpreis in der

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