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Wiener Kommunal-Umweltschutzprojektgesellschaft mbH, Prüfung der Gebarung

Die Wiener Kommunal-Umweltschutzprojektgesellschaft mbH wurde mit Gesellschaftsvertrag vom 12. Juni 2002 unter 100%iger direkter und indirekter Beteiligung der Stadt Wien gegründet. Das von der Stadt Wien mit der Gründung der Gesellschaft verfolgte Ziel bestand in der Schaffung zusätzlicher Kapazitäten hinsichtlich der thermischen Behandlung nicht vermeidbarer und stofflich nicht verwertbarer Abfälle im Sinn des Wiener Abfallwirtschaftsgesetzes.


Mit dem Erwerb des 1%igen Geschäftsanteiles einer damaligen Minderheitseigentümerin befindet sich die Gesellschaft seit dem Jahr 2013 im Alleineigentum der Magistratsabteilung 48 als Vertreterin der Stadt Wien.


Der Unternehmensgegenstand der Gesellschaft besteht in der Planung, Projektierung, Errichtung und Finanzierung von Anlagen zur Behandlung von Abfällen im Auftrag der Stadt Wien. Die Gesellschaft fungiert als Eigentümerin der am Standort Umweltzentrum Simmering errichteten Müllverbrennungsanlage Pfaffenau, der Anlage Biogas Wien sowie des Abfalllogistikzentrums Pfaffenau mit Gesamterrichtungskosten in der Höhe von rd. 278,43 Mio. EUR. Mit der Betriebsführung dieser Anlagen waren die Wien Energie GmbH sowie die Magistratsabteilung 48 beauftragt. Darüber hinaus führt die Gesellschaft im Rahmen ihrer operativen Geschäftstätigkeit diverse Beratungs- und Projektaufträge der Magistratsabteilung 48 sowie anderer, der Stadt Wien zuzurechnenden und im Abfall- und Energiebereich tätigen Gesellschaften aus.


Die Einschau des Stadtrechnungshofes Wien in die Gebarung der Wiener KommunalUmweltschutzprojektgesellschaft mbH führte unter anderem zu Empfehlungen hinsichtlich der Übereinstimmung korrespondierender Regelungen im Gesellschaftsvertrag und den einzelnen Geschäftsordnungen. Weiters wurde die Umsetzung vertraglich vereinbarter Abrechnungsmodalitäten sowie im Hinblick auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit die Verschriftlichung vertraglicher Vereinbarungen empfohlen.

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