Wien Energie GmbH, Prüfung einer ehemaligen Beteiligung an einer Projektgesellschaft
Die Wien Energie GmbH ist eine 100%ige Tochtergesellschaft der Wiener Stadtwerke GmbH (vormals Wiener Stadtwerke Holding AG) und beschäftigt sich unter anderem mit der Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen. Der Stadtrechnungshof Wien unterzog bei der Wien Energie GmbH die Gebarung im Hinblick auf eine ehemalige Beteiligung an einer Projektgesellschaft, deren Zweck die Errichtung sowie der Betrieb eines Pumpspeicherkraftwerkes war, einer Prüfung. Dieses Projekt mit einer geplanten Gesamtinvestitionssumme in der Höhe von höchstens rd. 340 Mio. EUR sollte die Möglichkeit bieten, den zunehmenden Bedarf an Regelenergie zu bedienen und im Sinn einer Diversifizierung den gaslastigen Erzeugungsmix zu erweitern.
Allerdings führte eine Änderung der energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Europa und eine damit einhergehende wesentliche Verschlechterung der zu erwartenden Ergebnisse dazu, dass die Wien Energie GmbH das Projekt vorläufig stoppte und Investorinnen oder Projektpartnerinnen suchte, um das wirtschaftliche Risiko zu verringern. Da dies trotz intensiver Suche nicht gelang, musste die Wien Energie GmbH die der Projektgesellschaft zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel zur Gänze abschreiben, wodurch sie einen finanziellen Verlust in der Höhe von insgesamt rd. 25,86 Mio. EUR inklusive der sonstigen angelaufenen Kosten zu verbuchen hatte.
Die Wien Energie GmbH musste die Projektgesellschaft mit finanziellen Mitteln ausstatten, um den Projekterwerb sowie die Projektweiterentwicklung zu finanzieren. Dies erfolgte durch Gesellschafterzuschüsse in der Höhe von insgesamt rd. 11,38 Mio. EUR und einen langfristigen Gesellschafterkredit in der Höhe von 13 Mio. EUR, welcher zunächst verzinst war, jedoch kurz nach seiner Gewährung auf einen unverzinslichen Kredit umgestellt wurde. Neben dem Kaufpreis für die Projektgesellschaft fielen bei der Wien Energie GmbH weiters sonstige Kosten im Zusammenhang mit der Projektgesellschaft an, die insgesamt rd. 1,48 Mio. EUR betrugen (Vorbereitung des Beteiligungserwerbes und der Ausschreibungen, Investorinnensuche bzw. Beteiligungsprozess, Rechtsstreit und Anteilsrückfall).